Datenbanken der österreichischen Polizei

• AFIS (AFIS = Automatische Fingerabdruck-Identifizierungs-System ):
  800.000 Zehnfingerabdrücke und ca. 10.000 ungeklärte Tatortspuren
  Jährlich wird mit dem AFIS die Herkunft von knapp 5.000 Fingerspuren festgestellt.
  
  
• DNS-Datenbank
  
  
• EDIS(Elektronisches Daten- und Informationssystem der Staatspolizei) :
  
  
• EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem):
  
  
• EUFID (Europäische Fahrzeug Identifizierungs-Datei) :
  
  
• FIS (Fremdeninformationssystem)
  
  
• EURODAC (europäische automatisierte Fingerabdruck-Identifizierungssystem):
  
  
• KPA (Kriminalpolizeilicher Aktenindex):
  Im KPA speichert die Kriminalpolizei alle Anzeigen.
  
  
• N.SIS (Nationales Schengener Informationssystem) :
  
  
• Vertrauenspersonenevidenz:
  In dieser Datenbank werden alle informellen Mitarbeiter (ugs Spitzel und Informanten) erfasst.
  
  
• TECS (Informationssystem des Europäischen Polizeiamts - EUROPOL)
  
  
• ZMR (Zentrales Melderegister)
  
  
• Zentrales Waffenregister
  
  
• Anmerkung: Die Heeresnachrichtendienste betreiben eigene Datensammlungen

Hinweis: Zahlen zu den einzelnen Datenbanken stammen unter anderem aus der Beantwortung 5386/AB XX.GP der parlamentarischen Anfrage Nr. 5695/J XX.GP der Überwachung in Österreich vom 2. Februar 1999.
Dort können sie diese Zahlen auch selbst nachlesen, da diese Dokumente über www.parlament.gv.at frei zugänglich sind.

Eine weitere Quelle sind einige Ausgaben des Magazins für öffentliche Sicherheit des BMI.

DNS-Datenbank

Die DNS-Datenbank ist seit Oktober 1997 in Betrieb. Bereits ein Jahr später konnten mit Hilfe der Methode 149 Straftaten geklärt werden. Bis 2004 konnten so 1.405 Delikte auf diese Weise geklärt werden.
Gesetzliche Grundlage für die DNS - Datenbank ist das Sicherheitspolizeigesetz (§§ 64 bis 80).

Stand 2002:

• Die Datenbank umfasst die DNS von mehr als 43.000 Menschen.
• ca. 9.400 Spuren unbekannter Personen
• Durch die DNS-Datenbank wurden bisher fast 1.600 Fälle gelöst - eine Trefferquote von 24 Prozent; darunter neun Morde, 74 Raubüberfälle, 56 Vergewaltigungen und über 1.300 Einbrüche.
• Die Untersuchung von Tatortspuren kostet rund 290 EUR.
• Die Untersuchung eines Mundhöhlenabstrichs eines Verdächtigen kostet etwa 95 Euro.

Zahlenangaben sind vom März 2002 (aus Öffentliche Sicherheit, Das Magazin des Innenministeriums Nr. 3-4/2002 März-April)

Stand April 2005

• Österreich übernimmt die Führung der weltweiten DNA-Datenbank von Interpol
• Die Datenbank umfasst die DNS-Daten von mehr als 100.000 Menschen (und ist damit zu diesem Zeitpunkt die 4. größte DNS-Datenbank der Welt).
• Die Untersuchung von Tatortspuren kostet rund 300 EUR.
• Jährlich werden vom Bundeskriminalamt (BK) 2,4 Millionen Euro in die DNS-Analyse investiert.

Diese Daten stammen aus folgenden Berichten:
derStandard.at: Weltweite DNA-Fahndung in Wien vom 23.4.2005
www.futurezone.orf.at: Polizei ist Europameister in DNA-Analyse vom 23.4.2005
Ein weiterer Text zu diesem Thema befindet sich im Magazin Öffentliche Sicherheit , Nr. 1-2/2005 Jänner-Februar

 

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EDIS - (Elektronisches Daten- und Informationssystem der Staatspolizei)

Eine wichtige Datei des BVT (ehemals "Stapo", Gruppe II/C). Hier werden unter anderem auch jene Daten gespeichert, die für eine Sicherheitsüberprüfung relevant sind. Diese ist eine Vorraussetzung, um Zugang zu vertraulichem, geheimen oder streng geheimen Daten zu erhalten.

Eine Information ist:

vertraulich	... wenn sie unter strafrechtlichem Geheimhaltungsschutz steht und ihre Geheimhaltung im öffentlichen Interesse gelegen ist;
geheim	... wenn sie vertraulich ist und ihre Preisgabe zudem die Gefahr erheblicher Schädigung volkswirtschaftlicher Interessen einer Gebietskörperschaft oder erheblicher Schädigung der auswärtigen Beziehungen oder der Interessen des Bundes an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit oder der umfassenden Landesverteidigung schaffen würde;
streng geheim	... wenn sie geheim ist und überdies ihr Bekannt werden eine schwere Schädigung nach Z. 2 wahrscheinlich machen würde.

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EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem):

Das EKIS ist eines der wichtigsten Hilfsmittel für die Arbeit der Sicherheitsbehörden. Von den über 38.000 Zugriffsberechtigten wurden im Jahr 2001 49,6 Millionen Anfragen an das EKIS-System gestellt.
Seit 1. Oktober 2002 ist das verbesserte System EKIS 01 in Betrieb.

Um unbefugte Datenzugriffe möglichst auszuschließen, enthält EKIS 01 folgende zusätzliche Komponenten:

• Online-Protokoll: Alle Zugriffe auf das EKIS System werden im Online-Protokoll gespeichert. Das ermöglicht eine bessere Kontrolle jedes Zugriffsberechtigten und seiner Dienstvorgesetzten.
• Zufallsgenerator: Pro Woche werden vom Zufallsgenerator fünf Dienststellen ausgewählt, in denen die Abfragen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden.
• Benutzerverwaltung:Die Datenschutzbeauftragten überprüfen die Zugriffsberechtigungen der Bediensteten laufend auf ihre Notwendigkeit. Damit ist gewährleistet, dass die Bediensteten nur jene Berechtigungen besitzen, die sie für die Arbeit benötigen.
• Teachware: Ein Lernprogramm vermittelt Grundwissen über EKIS und über das Datenschutzrecht. Dieses Wissen wird in einer Online-Prüfung abgefragt; erst dann wird eine Zugriffsberechtigung erteilt.
• Trainingsumgebung: Zu Übungszwecken wird nicht mehr auf Echtdatensätze zurückgegriffen, sondern auf eine neue Trainingsumgebung.

EKIS 01 wird weiterentwickelt zum "Integrierten Polizeilichen Sicherheitssystem" (IPOS). Damit wird den Sicherheitsbehörden auch ein umfangreiches Analyse-Instrument zur Verfügung stehen. Die Umsetzung von IPOS begann schrittweise ab Sommer 2003.

Über EKIS erreicht man folgende Datenbanken

• das Strafregister (geführt von der Bundespolizeidirektion Wien zentral für ganz Österreich),
• das Kraftfahrzeugzentralregister
• die Kfz-Fahndungs- und -informationsdatei
• die Personenfahndungs- und -informationsdatei
• die Sachenfahndungsdatei
• die Kulturgutfahndung
• der Kriminalpolizeiliche Aktenindex (KPA)
• die erkennungsdienstliche Evidenz (EE) samt Fingerabdruckidentifizierungssystem (AFIS) und DNS-Datenbank

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EURODAC (europäisches automatisiertes Fingerabdruck-Identifizierungssystem):

Am 15. Juni 1990 wurde von allen EU Mitgliedstaaten das Dubliner Übereinkommen unterzeichnet. Dieses ermöglicht die Bestimmung des Staates, der für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist. Da man sich schon damals darüber im klaren war, dass es bei der Identifizierung der Asylantragsteller, die schon in einem anderen EU Land einen Asylantrag gestellt haben, zu Schwierigkeiten für die einzelnen Staaten kommen kann, beschlossen die zuständigen Minister im Dezember 1991 die Einführung eines gemeinschaftsweiten Systems zur Abnahme der Fingerabdrücke von Asylbewerbern ("Eurodac"), das die Identifizierung dieser Personen ermöglicht.

Rechtsakt:
Verordnung Nr. 2725/2000 des Rates vom 11. Dezember 2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens [Amtsblatt L 316 vom 15.12.2000].

Durchführungsmassnahmen:
Verordnung (EG) Nr. 407/2002 des Rates vom 28. Februar 2002 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens [Amtsblatt L 62 vom 5.3.2002].

Mit dem "Eurodac"-System haben die EU Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, Asylwerber und Personen die illegal eine Außengrenze der EU überschritten haben, zu identifizieren. Dieses System ist eine Art europaweites AFIS (AFIS = Automatische Fingerabdruck-Identifizierungs-S ystem). Zu diesem Zweck nehmen die Mitgliedstaaten nach der Antragstellung jedem Asylbewerber (mindestens 14 Jahre alt), bzw. jedem illegal an der Außengrenze oder im grenznahen Raum angetroffenen Ausländer, die Fingerabdrücke ab. Diese werden in digitalisierter Form an eine zentrale Stelle (Zentraleinheit) weitergleitet, die über die technische Ausstattung zur Speicherung und zum Abgleich verfügt. Weitere übermittelte Daten sind ua. die Kennnummer, Ort und Zeitpunkt der Antragstellung, der Herkunftsmitgliedstaat, und das Geschlecht.

Die Daten über Asylwerber werden in der Regel zehn Jahre aufbewahrt. Hat ein Asylbewerber die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats erworben, werden die ihn betreffenden Daten unverzüglich gelöscht. Weitere Gründe zur Löschung der Daten sind der Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis bzw. das Verlassen des Hoheitsgebietes des betreffenden Mitgliedstaats.

Im ersten Jahr des Bestehens dieser Datenbank wurden insgesamt 17.287 Fälle von doppelten oder mehrfachen Asylanträgen registriert. Dies entspricht etwa 7% der insgesamt 246.902 gespeicherten Personen.

Quellen: www.oe-journal.at
www.migration-info.de
"Eurodac"-System (Informationsseite der EU)
Informationsseite des deutschen "Bundesbeauftragten für den Datenschutz"
Dubliner Übereinkommen

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N.SIS (Nationales Schengener Informationssystem):

Oesterreich ist Mitglied im Schengener Informationssystem. - Internationalen Austausch von Polizeidaten wie zum Beispiel Daten zur Kfz- und Sachfahndung.

• Mit Stand 18. Feber 1999 sind 92.236 österreichische Fahndungen im SIS gespeichert.
• Im Jahr 1998 gab es seitens österreichischer Behörden insgesamt ca. 37 Millionen Zugriffe auf das SIS.
• Das SIS ist ein Fahndungssystem und kein Analysesystem, weshalb das Zeichnen von Persönlichkeitsbildern mit den darin enthaltenen Grunddaten nicht möglich ist.
• Es ist in Österreich von ca. 14.300 Datenendgeräten technisch möglich, auf SIS - Daten zuzugreifen.

SIS II ist die technische Voraussetzung für die Erweiterung des Schengen-Raumes um die neuen EU-Staaten, das System wird wahrscheinlich 2007 fertig gestellt werden.

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TECS (Informationssystem des Europäischen Polizeiamts - EUROPOL):

Das Informationssystem des Europäischen Polizeiamts (EuroPol) wurde mit dem EuroPol-Übereinkommen (Art. 7 bis 9) vom 26. Juli 1995 eingerichtet.

Die Aufgabe des Informationsystems, ist das Speichern von Personendaten von Personen die einer konkreten Straftat verdächtigt werden oder auch nur die Annahme getroffen wurde, daß eine Person irgendwann eine Straftat begehen könnte. Die Entscheidung darüber haben die DirektorInnen von EuroPol, die nationalen VerbindungsbeamtInnen sowie die ermächtigten Europol-Bediensteten.

Eine Löschung tritt bei einem rechtskräftigen Freispruch ein. Im Fall, daß einmal die Annahme, daß jemand irgendwann eine Straftat begehen könnte, getroffen wurde, besteht weder die Verpflichtung noch die rechtliche Möglichkeit auf Löschung - sondern nur auf Änderung der Daten.

Die handelnden Personen von EuroPol genießen das Vorrecht auf Immunität vor jeder Strafverfolgung (und das nicht nur im Rahmen der Tätigkeit für EuroPol), falls die Dauer des Dienstvertrages länger als ein Jahr ist.

EuroPol ist es nicht nur gestattet die Daten einzelner Behörden zu speichern, sondern darf diese Informationen auch beliebig verknüpfen (kein Datenschutz) und weitergehende Analysen vornehmen sowie auch Daten von Dritten mit einzubeziehen.

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